Hat wer Lust auf eine Liste Direkte Demokratie Österreich

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Hat wer Lust auf eine Liste Direkte Demokratie Österreich

Beitragvon grube300 am Mo 7. Jul 2008, 21:05

Die Anzahl der Unterschriften je Bundesland ist relativ gering, die 5% Hürde relativ hoch.
http://www.bmi.gv.at/wahlen/nrw_kandidatur.asp
Bald stehen auch Arbeiterkammerwahlen an.
Hat irgendeine Partei/Liste direkt-demokratische Elemente ganz oben auf der Agenda ?
grube300
 
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Re: Hat wer Lust auf eine Liste Direkte Demokratie Österreich

Beitragvon Schuttwegraeumer am Di 8. Jul 2008, 01:52

Ja, wir zum Beispiel. :)
Dass die Nichtbeachtung von Volksbegehren ein Gau für die Demokratie darstellt dürfte aber nicht nur bei uns Konsens sein.
Leider entfernen sich Parteien sobald sie größer werden vom Volke, so ist mir zu Ohren gekommen dass sich so mancher grüne Politiker gegen Volksentscheidungen ausspricht da sie befürchten dass diese missbraucht werden.
(Man erinnere sich da an ein VB bei den es eine sehr hohe Beteiligung gab weil eine der großen Parteien es instrumentalisierte)

Ich finde das System der Schweiz rehct gut, ab eine gewissen Anzahl an Unterschriften wird eine Volksabstimmung Pflicht.
Am Ergebnis kommt kein Politiker vorbei dort.
Schuttwegraeumer
 
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